Zur politischen Verantwortung von Gemeinderäten – beim Kressbronner Ösch wird munter weiter geschachert!

Noch gemeinsam mit den GRÜNEN Kolleginnen konnte ich erreichen, dass Enzensperger das Thema „Ösch-Bebauung“ doch  auf die Tagesordnung nimmt. Denn sein dem Gemeinderat verpasster Maulkorb, über die ergangenen Urteile nicht öffentlich zu sprechen, ist m.E. als Angriff auf demokratische Grundprinzipien zu werten, weil er das Öffentlichkeitsgebot verletzt. Er wird somit … Continue reading

Der Haushalt 2017 wurde verabschiedet

Aus meiner Perspektive stellt der Haushalt 2017 eine unkritische Fortsetzung der bekannten Politik der letzten Legislaturperioden dar. Darauf habe ich meinem Redebeitrag Bezug genommen. Leider sind die kritischen Anmerkungen der Parteien  nur in deren Stellungnahmen und nicht auf SZon veröffentlicht: SZon Auch der Südkurier-Artikel gibt einen guten Einblick in die … Continue reading

Warum fehlende Bürgerbeteiligung die Demokratie gefährdet

In der Seepost haben sich einige Mitglieder des Bürgerforums besorgt zu  den jüngsten Ereignissen geäußert. Diesen Artikel hat Bürgermeister Enzensperger zum Anlass einer Pressemitteilung genommen, die als erneuter  Ausdruck seiner Überforderung zu betrachten sein dürfte. Derartige emotionale Kurzschlüsse sind der Sache jedenfalls nicht dienlich: Hier klicken Die SchwäZ hat das … Continue reading

Die Stunde der Wahrheit ist da!

Neben der  katastrophal einseitigen Berichterstattung von Bitta Baier wurde der „Hexenprozess“ nun auch im Südkurier ausführlich dargestellt. Zu Ihrem Artikel hat Frau Fülle zudem noch einen Kommentar geschrieben. Lesen Sie die Texte selber: Hier klicken   und zum Kommentar HIER Die offizelle Lesart des Gemeinderates und des Bürgermeisters findet sich im Geschwätz … Continue reading

Der Wahrheit ein Stück näher

Mit dem Artikel von Britta Baier erhält die Öffentlichkeit erstmals die Gelegenheit, den Ösch-Skandal aus  der strafrechtlichen und der  kommunalrechtlichen  Perspektive zu betrachten. Lesen Sie HIER Interessant  ist es zudem, dass die Redakteurin aus meinen Mails zitiert, die ihr zwangsläufig von der Gegenseite zugespielt worden sein müssen. Ich habe diese … Continue reading

Kressbronner Baupolitik

Wie in der SchwäZ zu lesen war, entsteht an vielen Ecken neuer Wohnraum. Wer  diese Wohnungen zu welchen Bedingungen mieten kann und wem sie letztlich nutzen, wird im Artikel selber nicht näher  erläutert, den Sie HIER lesen können. Meine Presseerklärung dazu hat Frau Baier mit dem Hinweis, dass ich erneut … Continue reading