Uferrenaturierung – PE Bgm Enzensperger und Ergänzung Knappert-Hiese

Das kontroverse Thema Uferaufschüttung hat den Schultes zu einer persönlichen Erklärung veranlasst, die sie im folgenden lesen können. Persönliche Erklärung Bgm Enzensperger Es  sei einmal in Frage  gestellt, ob seine primär juristischen Äußerungen der Komplexität des Themas gerecht werden können. Meine Zusammenfassung finden Sie HIER Das Thema ist  für die … Continue reading

Kressbronner Kommunalverfassungsstreit – Urteilsbegründungen liegen vor

Kressbronner Kommunalverfassungsstreit – Urteilsbegründungen liegen vor

Im sogenannten Kressbronner Kommunalverfassungsstreit liegen nun die erstinstanzlichen Urteile und Streitwertbeschlüsse vor. 2 K 2675-12 VG Sigmaringen Hauptsacheverfahren.pdf 2 K 1628-14 VG Sigmaringen Kostenerstattung.pdf Vorab: Die erstinstanzlichen Entscheidungen im Hauptsacheverfahren sind derzeit nicht rechtskräftig und selbstverständlich rechtsmittelfähig (z.B. Nichtzulassungsbeschwerde, Streitwertbeschwerde). Am 15.04.2015 musste Bürgermeister Daniel Enzensperger (CDU) vor dem Gericht … Continue reading

Hinter den Kulissen wird auch unter neuem Vorsitz weiter gedealt

Aus gegebenem Anlass habe ich erneut Koalitionsverhandlungen mit Frau Dr. Queri aufgenommen und die Franktionsbildung angeregt. GUBB/GRÜNE wollen das Sommerloch nutzen und sich zu konstruktiven Gesprächen zusammensetzen. Im Kressbronner Kommunalverfassungsstreit geht es leider nicht weiter. Auch 3 Monate nach der Verhandlung liegt mir die Klagebegründung noch immer nicht vor. Stunden … Continue reading

Was die Uferaufschüttung mit dem Bodan-Areal verbindet – und umgekehrt

In der Sondersitzung zur Uferaufschüttung gab’s nichts wirklich Neues! Bei näherer Betrachtung fällt allerdings auf, dass die Aufklärung der Bevölkerung – ähnlich wie beim Bodan-Areal – als jeweils vollkommen unzureichend bezeichnet werden muß. Die Argumente der Befürworter beider Großprojekte halten keiner objektiven Bewertung stand, sind vielmehr als unbewiesene Vermutungen zu … Continue reading

Die desolate Situation der Kresssbronner Jugendarbeit macht nachdenklich

zum SZ-Artikel Der Bericht von Frau Baier zur unerfreulichen Situation der Kressbronner Jugendarbeit hat mich veranlasst, die Protokolle der Gemeinderatssitzungen in der Verwaltung anzufordern. Damit konnte ich mir einen Überblick zum Sachverhalt verschaffen. Interessanterweise geht aus ihnen weder hervor, dass die 100%-Stelle von Herrn Roos in der Schulsozialarbeit um 20% … Continue reading