Pressestimmen Schwäbische Zeitung : Martina Knappert-Hiese will Bürgermeisterin werden

Pressestimme der Schwäbischen Zeitung (Onlineausgabe vom 31.08.2014) Von Roland Weiß (Ouelle: www.schwaebische.de – hier klicken-)

Martina Knappert-Hiese will Bürgermeisterin werden

Martina Knappert-Hiese nimmt einen zweiten Anlauf für das Amt des Kressbronner Bürgermeisters. (Foto: pr )

Kressbronn / sz „Ich habe mich entschlossen, meinen Hut in den Ring zu werfen. Als unabhängige und parteilose Bewerberin möchte ich mich gemeinsam mit der Bürgerschaft für eine verbesserte Transparenz und Bürgerbeteiligung stark machen“ – so kündigt Martina Knappert-Hiese in einer Mail vom Samstag ihre Kandidatur für die Bürgermeisterwahl am 12. Oktober an. Öffentlich gemacht hatten zuvor Daniel Enzensperger und Michael Westendorff, dass sie Amtsinhaber Edwin Weiß „beerben“ wollen. Wie Westendorff will auch Knappert-Hiese in den nächsten Tagen ihre Unterlagen bei der Gemeinde einreichen.

Um verbesserte Transparenz und Bürgerbeteiligung zu erreichen, sei die strikte Wahrnehmung gesetzlicher Vorgaben eine Grundvoraussetzung, ist Martina Knappert-Hiese aufgrund ihrer Erfahrungen als Gemeinderätin überzeugt.

Dem gehört sie seit 2009 an und wurde mit der Gemeinschaft unabhängiger Bürgerinnen und Bürger (GUBB) 2014 erneut ins Ratsgremium gewählt. Gar zwei Sitze weist die GUBB seit der Wahl im Mai auf.

Bereits 2006 hatte Martina Knappert-Hiese bei der Bürgermeisterwahl kandidiert. Amtsinhaber Edwin Weiß wurde damals mit 75 Prozent bestätigt – die 13,5 Prozent, die auf sie entfielen, verliehen Martina Knappert-Hiese aber Zuversicht.

In ihrem Pressetext vom Samstag schreibt die 50-Jährige nun: „Als parteilose Quereinsteigerin in die Kressbronner Kommunalpolitik habe ich mich intensiv mit Grundfragen und Grundbedingungen der Kommunalpolitik befassen müssen. Es gilt nun, Rahmenbedingungen für einen neuen Politikstil und für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung gemeinsam mit dem Gemeinderat zu schaffen und zu etablieren. Die Zeiten, in denen ein Bürgermeister im Hinterzimmer mit Wenigen nichtöffentlich und intransparent Kommunalpolitik bestimmt hat, sind vorbei.“

Neben diesem Hinweis auf die Konflikte sei es aber „Zeit, die Gräben zuzuschütten und wieder zu glätten, die zuletzt mit zunehmend seltsamen Auffassungen, Verfahren und Handlungsweisen von der Verwaltungsspitze her aufgerissen“, worden seien. Zudem sei es „an der Zeit, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Vielleicht ist auch die Zeit für eine Frau an der Spitze der Verwaltung gekommen. Um sicherzustellen, dass die Kressbronnerinnen und Kressbronner eine echte Wahlalternative abseits des konservativen Lagers haben, habe ich mich im Urlaub mit meiner Familie beraten und mich entschlossen, bei der Bürgermeisterwahl anzutreten.“ Vor allem Gespräche mit ihrem Mann nennt Martina Knappert-Hiese hierzu auf SZ-Anfrage: Dass er hinter der Kandidatur stehe, ist der GUBB-Rätin ganz wichtig – zumal eine „Bürgermeisterin Martina Knappert-Hiese“ einen Nebeneffekt hätte: Ihr Mann Wolfgang Hiese würde dann für GUBB in den Gemeinderat einziehen, was ihm aufgrund der Gemeindeordnung (keine Ehepaare im Gremium) nicht erlaubt war.

Weiter teilt Martina Knappert-Hiese mit: „Ich stelle eine Politikverdrossenheit in Kressbronn fest. Dieser Trend kann nur umgekehrt werden, wenn man sich engagiert. Es gibt unzählige Bürgerinnen und Bürger, die sich abseits der Gepflogenheiten und Zwänge von Parteipolitik auf kommunaler Ebene beteiligen wollen. Es darf nicht über den Kopf der Bürger hinweg entschieden werden.“ So stehe sie zu den Änderungen, die der Landesgesetzgeber auf den Weg bringt, und will auch Bürgerbegehren und -entscheid frühzeitig auf kommunaler Ebene umsetzen.

Hauptorgan bleibe aber der Gemeinderat, wobei sie hier größere Transparenz anstrebt, etwas dass Sitzungsunterlagen, Protokolle, Beratungsergebnisse und Beschlüsse im Internet veröffentlicht werden sollen. „Ausnahmen darf es nur bei einem wirklich berechtigten Interesse geben.“ Und: Auch Gemeinderäte, die keinen Fraktionsstatus haben, sollen vergleichbare Rechte wie Fraktionen erhalten.

So hatte die Begründung im Juli gelautet: „Bei dem Gewählten Dr. Wolfgang Hiese liegt laut Gemeindeordnung ein Hinderungsgrund nach Paragraf 29 Absatz 2 in Verbindung mit Paragraf 18 Absatz 1 vor. Dies bedeutet, dass bei Gemeinden unter 10 000 Einwohner keine Ehegatten gemeinsam im Gemeinderat vertreten sein dürfen.“