Brief an Landrat Wölfle (26.11.2018)

Sehr geehrter Herr Landrat Wölfle,

hiermit erlaube ich mir, Ihnen einen Vorgang zur Anzeige zu bringen, der nur als undemokratisch bezeichnet werden kann. Auch in der letzten Gemeinderatsitzung am 21.11. hat sich Herr Enzensperger während eines Redebeitrags meinerseits lautstark mit dem Kämmerer unterhalten. Das kommt leider häufiger vor. Als ich ihn letzten Mittwoch darauf ansprach und darum bat, mir doch bitte zuzuhören entgegnete er, dass es sowieso niemanden interessiere, was ich sage!

Frau Dr. Queri hat daraufhin protestiert und angemerkt, dass die Presse anwesend sein und bitte darüber berichten möge!

Erlauben Sie mir, Ihnen in Erinnerung zu rufen, dass Kressbronns Schultes vor dem VG Sigmaringen (Kressbronner Kommunalverfassungsstreit) seine Zusage gegeben hatte, mich gleich wie andere Gemeinderäte zu behandeln. An diese Zusage scheint er sich allerdings nicht mehr zu erinnern. Für die Bürgerinnen und Bürger, die mich zur Vertretung Ihrer Interessen gewählt haben, kann es nur wie ein Schlag ins Gesicht bezeichnet werden, wenn der Schultes mich zu ignorieren und zu übergehen versucht. Zudem hat er die von mir verauslagten Kosten der Organklage bisher noch immer nicht erstattet, obwohl er durch Herrn Baur bereits mehrfach darauf hingewiesen wurde.

Es ist bedauerlich, dass mir augenscheinlich keine Alternative bleibt, als Kostenerstattungsklage zu erheben. In diesem Zusammenhang ist ggfls. zu überlegen, ob die KEK im Rahmen einer weiteren Organklage zu erheben ist, was ich mit meinem Anwalt klären werde. Aus der Perspektive einer unabhängigen Einzelgemeinderätin erlaube ich mir  anzuzeigen, dass ich die Kommunalaufsicht eindeutig in der Pflicht sehe. Ich wäre auch bereit, unter Ihrem Vorsitz ein klärendes Gespräch mit Herrn Enzensperger zu führen, der aus Sicht der Bürgerschaft – zumindest diejenigen Bürger betreffend, die für meine Bemühungen um eine transparente Kommunalpolitik offen sind – ein Stück weit überfordert scheint.

Ich bitte Sie hiermit herzlich um Ihre Unterstützung und eine möglichst zeitnahe Rückmeldung.

Für Ihre Bemühungen im Voraus besten Dank!

Freundliche Grüße

Martina Knappert-Hiese