Offener Brief zu den Vorgängen um die Klage H. Mayers

Offener Brief zu den Vorgängen um die Klage H. Mayers

  Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weiß, sehr geehrter Herr Betriebsleiter Käppeler (Eigenbetrieb Wohnungsbau), sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Kressbronner Bürgerschaft, ich sehe mich zu folgenden förmlichen Anfragen (§ 24 Abs. 4 GemO) an den Bürgermeister und/oder an den Betriebsleiter des Eigenbetriebs Wohnungsbau Käppeler veranlasst. Nicht unerwartet wurde mein letzter … Continue reading

GR-Sitzung 16.04.14: Unbequeme Fragen zu Gerichtskosten und zur Mehrwertabschöpfung

Sehr geehrte Damen und Herren! Der Betriebsausschuss des Eigenbetriebs Wohnungsbau tagt in der Regel 1 x jährlich – und zwar nichtöffentlich. Der Eigenbetrieb stellt ein Sondervermögen der Kommune dar, das seinerseits nicht im Haushalt ausgewiesen wird. Es fehlt m.E. die notwendige demokratische Kontrolle des Rates, da für den  Eigenbetrieb Wohnungsbau … Continue reading